welle.de – Anspruch auf Löschung eines Dispute-Eintrags
Grundsätzlich gilt bei der Domain-Vergabe im Internet der Prioritätsgrundsatz: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst („first come, first serve“). Etwas anderes gilt nur dann, wenn jemand ein „besseres Recht“...
View ArticleLG Augsburg: Domain parkplatz-polizei.de für ein privates...
Nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb sind unlautere geschäftliche Handlungen unzulässig, wenn sie geeignet sind, die Interessen von Mitbewerbern und Verbrauchern spürbar zu beeinträchtigen....
View ArticleMitstörerhaftung der DENIC bei Unerreichbarkeit des Domaininhabers
Es kommt oft vor, dass Internetdomains von Personen registriert werden, die nicht Rechtsinhaber (über Namensrecht oder Markenrecht) der jeweiligen Bezeichnung der Top-Level-Domain sind. In einem...
View ArticleLG Hamburg: Haftung des Domaininhabers für Rechtsverletzungen Dritter
In einem aktuellen Beschluss des Landgerichts Hamburg (Beschluss vom 24.03.2010 – Az.: 310 O 100/10) bestätigten die norddeutschen Richter erneut, dass ein Domain-Inhaber erst dann für...
View ArticleOLG Frankfurt a.M.: Haftung der DENIC für rechtswidrige Domains
Im Berufungsverfahren gegen ein Urteil des Landgerichts Frankfurt (Urteil vom 16.11.2008 – Az.: 2-21 O 139/09 – wir berichteten) hat nun das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. in seiner Entscheidung...
View ArticleOLG Köln – Internetdomain „fc-bayern.es“ stellt Namensrechtsverletzung des FC...
Nachdem es die deutschen Nationalspieler erst im Halbfinale der Weltmeisterschaft 2010 auf dem Spielfeld mit den Spaniern zu tun bekommen haben, musste sich die FC Bayern München AG bereits im Vorfeld...
View ArticleBundesgerichtshof entscheidet über die Haftung des Admin-C
Der unter anderem für das Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, ob der administrative Ansprechpartner, der bei Registrierung eines Domainnamens immer...
View ArticleTippfehler-Domains verstoßen gegen Wettbewerbsrecht
Wer sich im Internet beim Versuch eine bestimmte Website aufzurufen versehentlich vertippt, landet nicht selten auf einer eigenen fremden Website, die mit der eigentlich angestrebten Homepage nichts zu...
View ArticleZur Wirkung der Kündigung eines Webhostingvertrages – die Domain ohne Webhosting
Zu Anfang des Jahres lag dem Amtsgericht Rastatt (Urteil vom 08.01.13, 20 C 190/12) ein Fall zur Entscheidung vor, bei dem es unter anderem um die Klärung der Frage ging, ob die Kündigung eines...
View ArticleHaftung des Admin-C nur ausnahmsweise
Mit Urteil vom 13.12.2012 (Az: I ZR 150/11) überprüfte der Bundesgerichtshof (BGH) wann ein Admin-C für Rechtsverletzungen haftet, die durch die Registrierung einer Domain entstehen. Es stritten ein...
View ArticleNeue Domains finden und das Markenrecht beachten
In Zeiten, in denen immer wieder neue Online-Shops, Blogs und andere Homepages in den Weiten des Internets sprießen, sind ein guter Name sowie eine Adresse mit Wiedererkennungswert Gold wert. Doch wie...
View ArticleIst die Nutzung eines fremden Domainnamens als AdWords-Anzeige rechtmäßig?
Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf sieht in einem Fall der Nutzung eines fremden Domainnamens im Rahmen einer Google AdWords- Anzeige keinen abmahnfähigen Markenrechtsverstoß (Urt. v. 23.04.2013 –...
View ArticleFirmenschlagwort kann Domain-Namensschutz begründen
Mit Beschluss vom 25.7.2013 hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm entschieden, dass ein in einer Firmenbezeichnung enthaltene Firmenschlagwort kennzeichnungsrechtlichen Schutz erlangen kann. Nutzen...
View ArticleBGH: Tippfehler-Domains sind grundsätzlich zulässig – wetteronline
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 22.01.2014 (Az: I ZR 164/12) entschieden, dass Tippfehler- Domains zulässig seien, solange sie nicht bewusst in einer fehlerhaften Schreibweise eines...
View ArticleHaften Domaininhaber oder admin-c automatisch für Verträge des...
Domaininhaberschaft und die Funktion des administrativen Ansprechpartners (Admin-C) einer Domain sind immer wieder Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen. Gestritten wird dabei oft wegen der...
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